Nazis muss man Nazis nennen – erst recht, wenn sie demokratisch tun

Am 17. Januar war Björn Höcke, der Landes- und Fraktionschef der Thüringer Alternative für Deutschland (AfD), zu Gast bei der „Jungen Alternative“ in Dresden. Nur wenige Stunden zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Die NPD, so die Einschätzung der Richter*innen, habe einfach eine zu geringe Chance, ihre verbrecherische Ideologie tatsächlich auch […]

Nach der Wahl – ein kurzer Kommentar

Jetzt ist ausgezählt, und das Ergebnis verkündet. Wir Grüne wurden leider nur viertstärkste Partei, aber zumindest ist die bisherige „Große Koalition“ ganz klar abgelöst, eines der vordringlichen Wahlziele also erreicht. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es weiterhin eine grüne Bürgermeisterin, in Mitte erstmals einen solchen. Auch das ist definitiv ein Grund zu feiern, genauso wie zwölf (!) […]

Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Nicht nur im Wahlkampf.

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern geben sich viele überrascht über den Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD). Auch in Berlin sind die Rechtspopulisten mittlerweile weit oben auf der Tagesordnung und viele positionieren sich in den letzten Tagen vor der Wahl deutlich gegen die AfD. Das ist gut. Doch es reicht nicht, in Sonntagsreden und im […]

Nicht ein Stück vom Kuchen – sondern ein Viertel der Bäckerei! Zum Streit um die Viertelparität an der TU Berlin

„Wir wollen nicht ein Stück vom Kuchen, wir wollen ein Viertel der Bäckerei!“ So in etwa könnte man die Forderung aus Kreisen der nichtprofessoralen Statusgruppen an der TU Berlin nach Einführung der so genannten Viertelparität im Erweiterten Akademischen Senat zusammenfassen. Und wenn das nicht besonders revolutionär klingt – es ist es auch nicht. Eigentlich. Wer […]

Wahlkampf, Volksbegehren „Sporthallen“ – und was dem Sport stattdessen wirklich helfen würde

Bereits seit letztem Herbst weist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf hin, dass die Unterbringung von geflüchteten Menschen nur eine vorübergehende Lösung sein kann. Mittlerweile geht kein Weg mehr an der Feststellung vorbei, dass der Senat schlichtweg geschlafen hat, als es um die Unterbringung ging, und dies nun vor allem zwei Gruppen ausbaden: die Geflüchteten […]

Gute Arbeit und gutes Geld, auch für studentische Beschäftigte – Happy Birthday, TV stud II!

Wer unterstützt in der Sprachlehre, hackt in Forschungsprojekten die Daten ein, erklärt im Tutorium wie’s denn nun wirklich geht? Ohne wen würden Hochschulbibliotheken und Studienberatung nicht funktionieren? Wer pflegt Adresssamlungen, unterstützt im PC-Pool und bei der Online_Lehre und korrigiert abgegebene Übungsblätter? Richtig: Studentische Beschäftigte. Während anderswo von ‚HiWis‘ geredet wird (übrigens in völliger Ignoranz dafür, […]