Bye-bye Hildburghauser - hallo Soldiner Straße!

Bye-bye Hildburghauser - hallo Soldiner Straße!

Bye-bye Hildburghauser – hallo Soldiner Straße!

Nach etwas über drei Jahren habe ich am 3. April das letzte Mal die Tür zum grünen Ladenbüro in der Hildburghauser Straße 29 in Marienfelde aufgeschlossen - und dann den Schlüssel und alles andere an den zuständigen Vewalter übergeben. Marienfelde ist, wo ich wohne, meinen 'Lebensmittelpunkt' habe, wie das so schön heißt, wo vieles, was mir wichitg ist, zu finden ist. Aber Marienfelde ist für viele auch ganz schön weit draußen, mindestens gefühlt. Ich selbst sehe das (wahrscheinlich: natürlich) anders: 35 Minuten Tür zu Tür ins Abgeordnetenhaus finde ich sehr okay. Aber gut, sowas ist halt relativ. Marienfelde ist sehr Stadtrand, merkt man auch immer wieder daran, dass wir Marienfelder uns hier manchmal ein kleines bisschen 'vergessen' vorkommen, ein kleines bisschen "aus den Augen, aus dem Sinn" - ob es darum geht, dass es im gesamten Ortsteil nun keine einzige Sparkassenfiliale mehr mit auch nur stundenweisem Schalterbetrieb gibt, wo und wer eigentlich über die jahrelange Sperrung des Bahnübergangs Säntisstraße informiert wird (dazu die Bahn, O-Ton nur leicht paraphrasiert: Wir haben einen Infostand am S-Bahnhof Lichtenrade, das reicht doch), oder bei klitzekleinen Banalitäten wie Carsharingangeboten (ja, hinter dem U-Bahnhof Alt-Mariendorf gibt es noch Leute, wirklich!).

Und trotzdem bin ich vor einigen Jahren wieder hierher gezogen, und trotzdem war es mir wichtig, mein Abgeordnetenbüro, meine Vor-Ort-Anlaufstelle genau hier aufzumachen. Trotzdem? Letzteres vielleicht sogar: deswegen.

Warum habe ich das Büro dann jetzt geschlossen? Die, die regelmäßig an meinem Ladenbüro in der Hildburghauser vorbeigekommen sind, haben in den letzten Jahren mit mir zusammen feststellen können, dass der Fußverkehr drastisch abgenommen hat. Wieviele der Läden 'freiwillig'-notgedrungen zugemacht haben wie die Apotheke (ohne Arztpraxen nur noch wenig Kundschaft, ganz einfach), und wieviele nach dem Wechsel zur Deutsche Wohnen nicht klarkamen, kann ich nicht sagen. Fakt ist: Es wurde immer weniger. In den letzten drei Jahren neu dazugekommen ist nur der Spieleladen "Verflixt und zugespielt" (als Brettspielefreundin kann ich den übrigens nur empfehlen!). Mittlerweile hat sich eine Anwohner*innen-Initiative gegründet, die kürzlich erst zu einem Spaziergang wider demLeerstand aufgerufen hatte, und zu dem neben den Anwohner*innen und letzten Ladenbetreibern, aber auch dem Apotheker, auch Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD), MdA Harald Gindra (Linke) und ich kamen.

Kiezspaziergang der Anwohner-Ini gegen den Leerstand, mit BezBM Schöttler und anderen

Absurd also, wenn ich gerade jetzt dicht mache, oder? Aber: Es war so einfach nicht mehr leistbar, das Büro sinnvoll zu betreiben. Die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses haben Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung für alles, was man so an Sach- und weiteren Kosten hat. Diese wird pauschal gezahlt. Darin inbegriffen ist auch das Anmmieten und Betreiben eines Büros. Wer den 'Preußischen Landtag' in der Niederkirchnerstraße kennt, weiß, dass dort zwar (halbwegs) Platz für die Abgeordneten selbst ist, und in einem gewissen Umfang für die Fraktionen inklusive Geschäftsstelle und Fachreferent*innen, aber keinesfalls für alle Mitarbeiter*innen der Abgeordneten selbst, jedenfalls nicht, wenn man den Anspruch hat, einen Arbeitsplatz zu bieten, der gängigen Normen entspricht, so in Quadratmeterzahl pro Person und so... wir sind halt nicht der Bundestag.  Auch deshalb unterhalten viele MdA externe Büros. Nachvollziehbarerweise wird erwartet, dort zu den üblichen Geschäftszeiten den oder die Abgeordnete, wenigstens aber die Mitarbeiter*innen der Abgeordneten zu treffen, mit Anliegen vorsprechen zu können, manchmal sich auch den Frust von der Seele zu reden, sich beraten zu lassen, über die Arbeit der Abgeordneten zu informieren usw. usf. Das ist eine große Aufgabe, und zeitintensiv, aber wichtiger Bestandteil unserer Arbeit als Abgeordnete. Nicht umsonst betreiben viele Abgeordnete gemeinsame Büros, um das alles sicherstellen zu können.

Ich habe mein Büro immer allein betrieben, und meistens auch selbst geöffnet. In dieser Legislaturperiode arbeite ich als finanzpolitische Sprecherin meiner Fraktion völlig anders als in der vorangehenden. Da sind weniger Abend- und Wochenendtermine als als Vizepräsidentin, aber viel mehr Themen und Angelegenheiten, die intensives inhaltliches (und manchmal fast schon investigatives) Arbeiten erfordern, und vor allem: sehr viel Anwesenheit im Abgeordnetenhaus selbst, sei es zu Sitzungen oder zum Durcharbeiten von Unterlagen, oft auch vertraulichen, die ich nicht einfach mitnehmen darf. Dabei unterstützt mich mein wirklich tolles Team, dass dadurch ebenfalls ans AGH gebudnen ist. Dazu kam dann auch noch ein sehr schöner, aber auch recht zeitintensiver familiärer Grund bei mir... Zusammengenommen bedeutet das alles: viel zu wenig Zeit, um eine regelmäßige Öffnung des Büros in Marienfelde sicherzustellen. Leider.

"Warum unterstützt dich denn dein Kreisverband nicht, die könnten doch zum Beispiel einen Tag in der Woche dort öffnen und so auch eine dezentrale Kreisgeschäftstelle haben, oder sowas in der Art?" haben mich einige Leute gefragt. Die Frage klingt total berechtigt, ist Tempelhof-Schöneberg doch ziemlich groß, und eine Geschäfgtsstelle in Schöneberg Nord erreicht nicht unbedingt Menschen in Südtempelhof. Die Frage ist aber auch ein bisschen irreführend - der Kreisverband, oder insgesamt die Partei darf so ein Abgeordnetenbüro überhaupt nicht als Geschäftsstelle oder für eigene Veranstaltungen oder die Parteiarbeit nutzen. Denn das wäre eine Parteienfinanzierung aus zweckgebundenen Mitteln für Abgeordnete - und das ist völlig zurecht verboten.

Gründe gibt und gab es viele, das Büro ín der Hildburghauser aufzumachen. Aber es gibt auch einige, es zu schließen, und künftig ein gemeinsames Büro mit June Tomiak, unserer Sprecherin für Jugendpolitik und für Strategien gegen Rechtsextremismus, aufzumachen. Neben der Tatsache, dass ein Büro nix nutzt, wenn es immer geschlossen hat, steht ein gemeinsames Büro mit June für mich auch für die Chance, gerade meine Arbeit im Bereich 'Anti-Rechts' ein bisschen zu verstärken - übrigens einer der Punkte, die uns mehr als einmal nicht nur 'Fanpost' in der Hildburghauser eingebracht haben. Und auch wenn ich mit einem deutlich weinenden Auge die Büroschlüssel abgegeben habe, ich bin ja nicht weg, ich bin weiterhin für Marienfelde aktiv. sichtbar, im Ortsteil unterwegs und ansprechbar. Immerhin wohne ich ja hier, ich komme von hier: Ich bin halt Marienfelderin.

Und so langsam bewegt sich wieder was: ob das Büro des LINKE-Kollegen Harald Gindra dort, wo früher das Reisebüro drin war, der geplante Drogeriemarkt (er wäre der aktuell einzige im ganzen Ortsteil; die Baugenehmigung ist erteilt, sagen Bezirksbürgermeisterin und Hausverwalter!), die Übernahme der Kinderarztpraxis durch eine neue Ärztin, oder auch die vielen neuen und alten Initiativen und Aktivitäten, die derzeit sprießen. Vielleicht war ich ja mit meinem Büro genau zu dem Zeitpunkt da, als fast niemand mehr hier was machen wollte in diesem Häuserkomplex. Und jetzt gehe ich, nachdem ich mit dem Fairen Frühstück und Kaffeeklatsch, Hilfe beim Verstehen von Ämterschreiben und dem einen oder anderen Kaffee und einem Ohr zum Zuhören, Infoveranstaltungen wie der zu rechtsextremen Aktivitäten in Tempelhof, aber auch Diskussionen zu Radverkehr und mehr versucht habe, ein Stückchen dazu beizutragen, dass ein bisschen Leben da ist, trotz Leerstand ringsherum und einer zwischenzeitlichen gewissen Tristesse.

Also: Bye-bye Hildburghauser, hallo Soldiner Straße!

 

Kiezspaziergang gegen den Leerstand Auszug Hildburghauser

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