Abschied aus dem Wissenschaftsausschuss

Vor einer Woche hat meine Fraktion Catherina Pieroth zur Sprecherin für Wissenschaftspolitk gewählt. Und mein Sitz im Wissenschaftsausschuss wird künftig von Dr. Turgut Altug wahrgenommen. Ich bin künftig ’nur noch‘ finanzpolitische Sprecherin. Für einige mag das sehr überraschend kommen; und einfach ist so ein Abschied nach zwölf Jahren als Abgeordnete im Ausschuss, und nach viel mehr Jahren aktiv in der Hochschul- und Wissenschaftspolitik echt nicht. Aber er hat seine Gründe, die paradoxerweise eine ganze Menge damit zu tun haben, dass mein Herz auch weiter für die Wissenschaft brennt.

Ich habe diese Woche meiner LAG und der BAG geschrieben, und gebe das hier einfach kurz für alle zum Nachlesen wieder:

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Wissenschaftsmenschen,

liebe langjährige Mitstreiter*innen für eine solidarische, offene und demokratische Hochschule,

wie so viele in Berlin bin ich 1996 irgendwann das erste Mal hochschulpolitisch aktiv geworden, nachdem mich vor eher andere Themen wie der damals schon deutliche gesellschaftliche Rechtsruck und steigende Rassismus bewegt haben. Der CDU-Senator Radunski war dabei, handstreichartig in seinen Augen „unnötige Doppel- und Mehrfachangebote“ zu streichen, pöbelte gegen „Bummelstudenten“ und vermutete, dass Studierende mindestens zweimal im Jahr in den Urlaub führen und das mit dem eigenen Auto. Da könnten sie ja auch gefälligst Studiengebühren zahlen. Das hatte wenig mit meiner Lebensrealität zu tun, und auch nichts mit meinen Grundüberzeugungen. Und schon war ich hochschulpolitisch aktiv. Und zwar sehr. Akademischer Senat, AStA in den Referaten Finanzen und Hochschulpolitik, LandesAStenKonferenz, und Aktivität im Hochschulbereich der Berliner Grünen sind nur einige des daraus irgendwie fast automatisch folgenden Weges in der und in die Wissenschaftspolitik.

In den vergangenen 22 Jahren war ich also hochschul- und wissenschaftspolitisch aktiv, habe das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren mitgegründet und das P.M. Bündnis (Politisches Mandat). Ich war zehn Jahre lang eine von zwei Sprecher*innen der BAG Wissenschaft, Hochschule und Technologiepolitik, und zwölf Jahre lang Sprecherin für Wissenschaftspolitik meiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Mein Herz brennt immer noch für die Wissenschaft. Aber trotzdem habe ich diesen Bereich abgegeben und bin froh, dass sich mit Catherina Pieroth, die auch gesundheitspolitische Sprecherin ist, eine Person gefunden hat, die bereit ist, sich ein ziemliches Spezialgebiet einzuarbeiten, und die vielen grünen Akzente und Ziele der Koalitionsvereinbarung voranzubringen.

Ich bin seit Beginn dieser Legislaturperiode finanzpolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, also sozusagen die prima inter pares unter uns grünen Haushälter*innen. Das ist viel Arbeit und viel Verantwortung. Ich bin Mitglied in den Unterausschüssen für Beteiligungsmanagement und Controlling und für Personal und Verwaltung; dem Unterausschuss Haushaltskontrolle sitze ich vor. Dass das viel Arbeit ist, war klar. Was mir in den letzten Monaten angesichts der finanz- und haushaltspolitischen Arbeit aber zunehmend deutlicher geworden ist: Gerade die für die Wissenschaft und unsere Hochschulen extrem wichtigen Bereichen wie Investitionen, Personal- und Tariffragen, aber auch Haushaltskontrolle und Vertragsgestaltung/-monitoring sind ziemlich anfällig für mindestens vermutete potenzielle Interessenkonflikte.

Und deswegen habe ich mich insgesamt dafür entschieden, dass es Zeit ist, die Funktion abzugeben, und künftig ausschließlich Finanz- und Haushaltspolitik zu machen, wie das eigentlich auch üblich ist. Das fällt mir natürlich ziemlich schwer, wie ihr euch denken könnt. Aber ich bin ja auch nicht weg. Und meine innerparteiliche Mitgliedschaft in der LAG Wissenschaft bleibt ebenfalls, genauso wie ich zum Beispiel gern aktiv an der Diskussion zur Experimentierklausel teilnehme.

Ich möchte euch allen für viele Jahre der streitbaren, kenntnisreichen und solidarischen Auseinandersetzung mit der und für die Wissenschaft danken, und bin zuversichtlich, dass die grüne Wissenschaftspolitik auch weiterhin laut, aktiv und wahrnehmbar in Berlin und darüber hinaus ist.

Liebe Grüße,

Anja