Zöllners Masterplan: Wenig Antworten, viele Fragen

Zöllners Masterplan: Wenig Antworten, viele Fragen

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, erklärt:

Nach siebenmonatiger Diskussion um die neue Wissenschaftsstiftung, die sogenannte Super-Uni, hat Bildungssenator Zöllner endlich eingesehen: Ohne Moos nix los. Heute hat er eingeräumt, dass die Super-Uni ohne zusätzliche Mittel aus dem Berliner Haushalt nicht auskommen wird. Nur leider hat er es versäumt, diese Gelder bei den vergangenen Haushaltsberatungen auch anzumelden. Die neue Wissenschaftsinstitution muss im Rahmen der kommenden Hochschulverträge finanziell abgesichert werden. Dafür muss der Etat für Wissenschaft und Forschung im Landeshaushalt langfristig um mindestens die entstehenden Mehrkosten durch die neue Institution aufgestockt werden.

Unklar ist bis heute, wer von der Stiftung wirklich profitiert. Und wie die Mittelverteilung innerhalb der Super-Uni vorgesehen ist. Sicher hätte man das zusätzliche Geld vom Bund auch direkter und mit weniger Overheadkosten zur zielgerichteten Förderung von wissenschaftlichem Nachwuchs, internationalen Kontakten, aber auch für Lehre und Studium einsetzen können. Bündnis 90/Die Grünen haben hierfür schon Vorschläge vorgelegt.

Ebenfalls ungeklärt ist die Frage, inwieweit die neue Stiftung eine Weichenstellung in der Berliner Wissenschaftspolitik vornimmt und welchen Rolle dabei die Wissenschaftskommission der Super-Uni spielt. Solange sollten die Universitätspräsidenten das jetzt vorliegende Verhandlungsresultat nicht einfach paraphieren. Bündnis 90/Die Grünen lehnen die Fernsteuerung der Forschung durch eine Wissenschaftskommission, in der der Senator selber sitzt, ab. Das hat für uns nichts mit Hochschulautonomie zu tun.

Gefragt sind jetzt die Universitäten und ihre Gremien - denn mehr als die jetzt vorliegenden Eckpunkte zu der Stiftung haben sie nicht bekommen. Eine schlechte Grundlage, um so weitreichende Entscheidungen mitzutragen. Noch stecken in dem Paket zu viele Risiken, und zu wenig Wert für die Wissenschaft, Forschung und Lehre in Berlin.

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