Zöllner nicht auskunftsfähig - Wowereit muss handeln

Zöllner nicht auskunftsfähig – Wowereit muss handeln

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, und Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher, erklären zu Zöllners Aussagen in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses:

Heute hatte der Wissenschaftsausschuss die letzte Möglichkeit, über die Zukunft der Hochschulen vor den Beratungen zum Doppelhaushalt zu beraten. Doch Senator Zöllner hat diese letzte Chance vor der Sommerpause verhindert. Er war nicht in der Lage, verlässlichen Zahlen zur Hochschulfinanzierung und den Hochschulverträgen vorzulegen. Zöllner verlegte sich lieber auf Glaubensfragen, Annahmen und haushalterische Luftschlösser. Er lässt die heute protestierenden Studierenden und die Lehrenden weiter im Ungewissen darüber, wie es mit der Qualität der Lehre, den Finanzen und den Pensionslasten an den Berliner Hochschulen in den nächsten vier Jahren weitergehen soll.

Bündnis 90/Die Grünen fordern von Rot-Rot die Auskunft über die Zukunft der Hochschulen noch vor der Sommerpause. Wenn Zöllner überfordert und nicht auskunftsfähig ist, muss Wowereit in der nächsten Plenarsitzung verlässliche Zahlen vorlegen.

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