Unterfinanzierte Einstein Stiftung - und nun?

Unterfinanzierte Einstein Stiftung – und nun?

Ganz aktuell meldet gerade die dpa, dass zwei prominente Mitglieder des Stiftungsrates der Einstein Stiftung Berlin, Helmut Schwarz als Präsident der Alexander von Humboldt-Stiftung und Gerhard Casper von der Stanford Universität in den USA, sich aus dem Gremium zurückgezogen haben. Grund: Unterfinanzierung durch den rot-schwarzen Senat.

Was also einstmals gegen erheblichen - auch grünen - Widerstand als das Lieblingsprojekt von Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) in der letzten Legislaturperiode etabliert wurde, hat nicht nur einen extrem holprigen Start hingelegt, es ist mittlerweile offenbar mindestens ungeliebt.

Das wäre vielleicht nicht so schlimm. Aus guten Gründen haben wir als Grüne in der letzten Legislaturperiode Konzept, Rechtsform und Arbeit der Stiftung kritisiert. Und auch der Rechnungshof und in der Folge die Mehrheit der Haushaltspolitiker_innen der Stadt sahen erhebliche Probleme, weswegen bis heute das aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellte Geld (die Stiftung lebt nicht vom Ertrag von Stiftungskapital, sondern wird vom Land finanziert) nur scheibchenweise und unter großer Kontrolle herausgegeben wird.

Aber: Die Einstein Stiftung hat in den letzten Jahren wichtige Aufgaben übernommen. So sind Aktivitäten wie die "Einstein Visiting Fellows", mit denen junge herausragende Forscher_innen nach Berlin geholt werden, aus der Forschungslandschaft nicht mehr weg zu denken. Auch wenn es in unseren Augen eigentlich richtig wäre, die Hochschulen so auszustatten, dass sie auch in der Lage sind, Schwerpunkte zu setzen in ihrer Berufungspolitik und international angesehene jüngere und auch bereits etablierte Wissenschaftler_innen nach Berlin zu holen - so lange dies nicht geschieht, bin ich gern bereit, die Einstein Stiftung dafür zu nehmen.

Im neuen Haushaltsplan für 2014/15 sind nun nur noch 4,5 Mio. e (2014) bzw. 7,5 Mio € (2015) eingestellt. Angefangene Projekte können damit beendet werden. Aber, so die Stiftung: "Die Einsparungen führen dazu, dass die Stiftung 2014 nur wenige neue Projekte bewilligen kann, da der Großteil der Mittel für bereits laufende mehrjährige Projekte gebunden ist." Das ist völlig nachvollziehbar, und wirft die Frage auf, wie es denn nun weitergehen soll. Wenn weder die Hochschulen das Geld bekommen, um bestimmte Aufgaben zu erfüllen, noch die Einstein Stiftung, dann hakt es ganz gewaltig. Helmut Schwarz und Gerhard Casper haben für sich die Konsequenz gezogen. Eine Reaktion der zuständigen Senatorin, die mehr als ein Bedauern ist sondern sich mit der darin verpackten inhaltlichen Kritik auseinandersetzt, würde mich freuen.

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