Super-Uni gerät zur Farce

Super-Uni gerät zur Farce

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, erklärt:

Das Prestigeprojekt "Super-Uni" von Wissenschaftssenator Zöllner gerät immer mehr in die Schieflage. Das machen sein Brief an die Universitätspräsidenten und seine Erklärungen deutlich. Vor allem macht er damit offenbar, was er tatsächlich von akademischer Selbstverwaltung, Hochschulautonomie und der Gruppenuniversität hält.

Weder die Berufung erstklassiger WissenschaftlerInnen an den Standort Berlin, noch die Anschubförderung von exzellenten Bereichen sind nur mit der Stiftung der "Super-Uni" möglich. Denn wie er selbst im Wissenschaftsausschuss stolz verkündete, tut er genau dies bereits aus den Mitteln, die für die Stiftung vorgesehen sind.

Dass er mit dem Verweis auf den kommenden Doppelhaushalt die Aufnahme von Hochschulvertragsverhandlungen verweigert, nährt die Befürchtung, dass er die Hochschulverträge abschaffen und durch Zielvereinbarungen ersetzen möchte. Diese würden den Hochschulen nur minimale Planungssicherheit bieten, denn sie würden von Zöllner und den Hochschulpräsidenten allein verhandelt werden - ohne Parlament als Haushaltsgesetzgeber und ohne die akademischen Gremien!

Daher bringt unsere Fraktion heute einen Antrag ein, der eine zügige Aufnahme der Hochschulvertragsverhandlungen fordert. Damit soll endlich verbindlich geklärt werden, wie nicht nur die Spitzen, sondern die ganzen Hochschulen künftig ausgestattet sind.

Erstaunlich ist Zöllners Verhältnis zu den Beschlüssen von Hochschulgremien wie den Akademischen Senaten von TU und FU. Auch wenn sie ihm nicht schmecken: Hochschulautonomie und Hochschulsteuerung auf dem Vertragswege heißt nicht, dass der Senator mit den Präsidenten verhandelt und diese das Ergebnis nur noch durchstellen. Dieser Weg würde eine weitere Entdemokratisierung der Hochschulen bedeuten und tritt alle Bemühungen mit Füßen, die gemeinsamen Entscheidungsgremien der Hochschulen zu stärken. Warum die SPD Zöllner hier folgt und die Linkspartei dazu schweigt, ist unverständlich.

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