Senator Zöllner kennt seine Aufgaben nicht

Senator Zöllner kennt seine Aufgaben nicht

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, erklärt zum möglichen Wechsel des FU-Präsidenten Dieter Lenzen nach Hamburg:

Auch wenn Bündnis 90/Die Grünen in vielen Punkten nicht mit Dieter Lenzen und seiner Sicht auf Hochschulen übereinstimmen, in zwei zentralen Kritikpunkten gegenüber dem Senat und Rot-Rot hat er Recht: Zum einen damit, dass die Finanzierung der Hochschulen durch die aktuell vorgelegten Hochschulverträge nicht sicherer sondern intransparenter und risikoreicher geworden ist. Zum anderen stimmen wir darin überein, dass die Einstein-Stiftung ein Paradebeispiel für die Gutsherrenart von Senator Zöllner ist, der am liebsten auch noch die Forschungsschwerpunkte selbst festsetzen möchte. Beides kann nicht einfach unkritisch hingenommen werden.

Wenn Senator Zöllner jetzt anlässlich des möglichen Weggangs von Dieter Lenzen nach Hamburg tönt, dieser habe sich egoistisch nur für die FU und nicht für den gesamten Wissenschaftsstandort eingesetzt, verwechselt Senator Zöllner die Rollenverteilung: Die Verantwortung eines Hochschulpräsidenten liegt zuerst bei seiner eigenen Hochschule. Die Aufgabe und Verantwortung eines Wissenschaftssenators hingegen ist es, sich für den gesamten Wissenschaftsstandort Berlin einzusetzen, und dabei konstruktiv und im Dialog mit den Hochschulen zu agieren. Das darf dann gern auch mal kritisch sein.

Denn Hochschulautonomie heißt nicht, als Senator die Augen vor Missständen bei Berufungen so lange zu verschließen, bis der öffentliche Aufschrei nicht mehr zu überhören ist. Und es heißt auch nicht, die Aufsicht über die Bachelor-Reform komplett an die Akkreditierungsagenturen abzugeben. Und es heißt erst recht nicht, Geschenke zu verteilen, wenn es einem politisch passt, und beleidigt zurückzukeilen, wenn das Instrument dazu - die Einstein-Stiftung - nicht auf Gegenliebe stößt.

Herr Zöllner sollte lieber seine Arbeit als Wissenschaftssenator machen, anstelle die Schuld seiner eigenen Fehler bei anderen zu suchen - die andauernden Proteste von Studierenden zeigen, dass hier genug zu tun ist!

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