Olympia im Parlament: Fragestunde am 19. Juni

Olympia im Parlament: Fragestunde am 19. Juni

Anja Schillhaneck (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident! - Über eine Bewerbung Berlins als Austragungsort für Olympische und Paralympische Sommerspiele 2024 oder 2028 wird aktuell so einiges geredet. Da sich der Senat oder zumindest die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nachweislich mindestens seit Januar 2014 mit der Frage beschäftigt, frage ich Sie: Wann und wie gedachten Sie denn, die Öffentlichkeit und vor allem auch das Parlament in die Diskussion mit einzubeziehen z. B. auf Basis einer diskussionsfähigen Vorlage?

[Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Präsident Ralf Wieland:
Vielen Dank! - Herr Senator Henkel, bitte schön!
[Dr. Gabriele Hiller (LINKE): Er ist nicht darauf vorbereitet!]

Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Schillhaneck! Ich will Sie zunächst einmal korrigieren, so leid es mir tut. Nicht erst seit Beginn des Jahres 2014 beschäftigen wir uns damit,

[Zuruf von Dr. Gabriele Hiller (LINKE)]

sondern mein Haus - das hat eine schnelle Recherche ergeben - beschäftigt sich im Grunde seit dem Jahr 2007 immer wieder mit der Frage, wie man damit umgeht, wenn eine Kugel auf uns zurollen sollte.

[Christopher Lauer (PIRATEN): Nein!]

Zum anderen gibt es bei mir im Haus immer wieder Arbeitsgruppen, das gab es auch vorher, zu der Frage, wie wir mit sportlichen Großveranstaltungen in der Stadt umgehen.

[Uwe Doering (LINKE): Noch schlimmer!]

Insofern ist das nichts, das wir unmittelbar im Zusammenhang mit der vom DOSB getroffenen Entscheidung, veranstalten. Dann, liebe Frau Schillhaneck, bitte ich, einfach zur Kenntnis zu nehmen, weil wir vor 14 Tagen im Parlament die gleiche Debatte hatten: Es ist keine Geheimoperation, die hier vorangetrieben wird. Sowohl der Regierende Bürgermeister als auch ich haben anlässlich der Olympischen Spiele in London immer wieder auf die Frage, wie Berlin zu Olympischen Spielen stehe, gesagt, natürlich stünde Berlin bereit, wenn der deutsche Sport eine Entscheidung trifft. Natürlich sind wir sicher, weil wir aufgrund einer hervorragenden Sportinfrastruktur und aufgrund eines sehr sportbegeisterten Publikums hier in Berlin sicher sind, dass wir "Olympia könnten".

[Dr. Gabriele Hiller (LINKE): Das war nicht die Frage!]

Dazu kommt, dass wir in den Ausschüssen, liebe Frau Kollegin Hiller, im Sportausschuss immer mal wieder über dieses Thema gesprochen haben.

Dr. Gabriele Hiller (LINKE): Weil wir gefragt haben!]

Also tun wir doch bitte nicht so, auch in den Fragen nicht, als hätte es hier im Haus zu diesem Thema keine Befassung gegeben. Das wäre schlichtweg nicht richtig.

[Uwe Doering (LINKE): Berlin ist international!]

Wir werden jetzt, den Zeitablauf kennen Sie auch, bis Ende August die vom DOSB gestellten Fragen zu beantworten haben.

[Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Bis auf zwei!] Ich werde noch bis Mitte August den Senat mit einer entsprechenden Vorlage informieren.

[Dr. Gabriele Hiller (LINKE): Wird ja immer später!]

Den Zeitrahmen, liebe Frau Hiller, setze nicht ich, den Zeitrahmen hat der DOSB gesetzt. Er hat uns die Fragen geschickt und in einer bestimmten Frist um Antwort gebeten. Die wird er auch bekommen.

[Antje Kapek (GRÜNE): Kein Parlament!]

Präsident Ralf Wieland:
Frau Kollegin Schillhaneck für eine Nachfrage - bitte schön, dann haben Sie das Wort.

Anja Schillhaneck (GRÜNE): Vielen Dank! - Herr Senator! Habe ich Sie eben richtig verstanden, dass, obwohl sich - nach Ihrer Auskunft - Ihr Haus seit mindestens 2007 regemäßig mit der Frage beschäftigt und konkretere Planungen mindestens - mindestens!, so sagte ich es auch in meiner Ursprungsfrage - seit Januar 2014 betrieben werden, Sie vor der Abgabe des Fragenkatalogs am 31. August offensichtlich keine Befassung des Parlaments wollen und auch keine diskussionsfähige Vorlage für die Öffentlichkeit erstellen wollen?

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN - Vereinzelter Beifall bei den PIRATEN]

Präsident Ralf Wieland:
Herr Senator Henkel!

Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Schillhaneck! Ich kenne jetzt, so unmittelbar vor der Sommerpause, den Sitzungsrhythmus nicht.

[Lachen von Dr. Gabriele Hiller (LINKE)]

Ich weiß also nicht, wann und wie oft der Sportausschuss noch tagt,

[Oh! von den Grünen]

aber ich bin mir ganz sicher, dass mich die Frage Olympia nicht nur hier im Plenum weiter beschäftigen wird, sondern dass wir auch noch Gelegenheit haben werden, eine parlamentarische Befassung im entsprechenden Ausschuss durchzuführen.

[Zuruf von Thomas Birk (GRÜNE)]

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