Neuer Hochschulvertrag der Charité: Probleme bleiben ungelöst

Neuer Hochschulvertrag der Charité: Probleme bleiben ungelöst

Anja Schillhaneck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin, sagt zum Vorschlag für den neuen Hochschulvertrag der Charité: :

Der vorliegende Hochschulvertrag für die Charité ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr enttäuschend, da die wesentlichen Probleme ungelöst bleiben: Flächen- und Investitionsfragen bleiben offen, und die strukturellen Problem der Charité, die als Organisation zwischen zwei Universitäten und drei Senatsverwaltungen hängt, werden nicht mal thematisiert. Ebenso wenig kann man eine schlüssige Gesamtstrategie für die Entwicklung der Charité finden.

Alle diese Fragen hätten im Vorfeld dieses Vertrages geklärt werden müssen. Ebenfalls vorher hätte über die wissenschaftlichen Schwerpunkte der Charité diskutiert werden müssen, über Ausrichtungen von Standorten und Forschungszentren und über die damit zusammenhängende Kooperation mit Vivantes.

Gerade der Bereich Investitionen ist im Vertrag unzulänglich geregelt. Die Fakultät Charité darf künftig - wie andere Hochschulen auch - den Erlös von Grundstücksverkäufen behalten und für investive Zwecke verwenden. Aber: Anders als andere Hochschulen darf sie das nur, wenn die Charité als Ganzes keine Verluste macht.

Die Investitionsmöglichkeiten in Forschung und Lehre sind also abhängig von der Wirtschaftlichkeit im Krankenhausbetrieb der Charité. Wenn dort Verlust geschrieben wird, muss die Wissenschaft haften. Das ist kein sinnvoller Beitrag, um den Investitionsstau endlich zu brechen, und ebenso wenig fördert er die Qualität von Forschung und Lehre der Wissenschaftsinstitution Charité.

Besonders kritisch steht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den unsinnigen "Leistungsindikatoren" gegenüber, die Senator Zöllner auch schon den anderen Hochschulen verordnet hat. Gepaart mit den besonderen Rahmenbedingungen der klassischen Hochschulmedizin sowie dem innovativen Reformstudiengang Medizin befürchten wir massive Einschnitte in die Qualität der Lehre.

Auch die Existenz der bestehender Exzellenzprojekte ist nicht gesichert, ohne dass es zu Lasten anderer wichtiger Forschungsbereiche kommt. Deswegen kann die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesem Vertrag nicht guten Gewissens zustimmen.

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