Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Informationen zu den Ausschüssen des Parlaments, in denen ich Mitglied bin. Die Termine für die kommenden Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung und allgemeine Informationen zum Plenum können Sie auf den Seiten des Abgeordnetenhauses erhalten.
| 30.03.2012 |
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Geht doch! - Mehr Geld für Studierende mit Behinderungen im Haushalt 2012/13 - Nicht immer muss parlamentarische Beratung ein simples "Opposition gegen Regierung, und vice versa" sein - in einer ausgiebigen spannenden Diskussion ist es gelungen, mehr Geld für die Unterstützung behinderter Studierender in den Landeshaushalt einzustellen.
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| 22.03.2012 |
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Dokumentation Synopse EFÖB 5+6(Stand: 1. 3.2012) (Download Synopse EFÖB 5+6 für LSB 5-3-2012.pdf ca. 159 Kb) - Gesetz über die ergänzende Förderung und Betreuung von Kindern der Jahrgangsstufen 5 und 6, Synopse alte und neue Fassung
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| 13.03.2012 |
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Rede am 8.3.2012 zu ACTA stoppen - Rede zu ACTA stoppen - Urheberrecht modernisieren, Transparenz herstellen, Drucksache 17/0190.
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| 11.03.2012 |
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Plenarsitzung 8.3.2012, Rede zum "Staatstrojaner" - Rede zum Antrag "Kein verfassungswidriger Staatstrojaner in Berlin", Drs. 17/0197
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| 02.03.2012 |
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Forschungsreaktor im Helmholtzzentrum - parlamentarische Befassung steht an - Letztes Jahr wurde beschlossen, auch den Forschungsreaktor im Helmholtzzentrum in Wannsee einer außerordentlichen Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Die parlamentarische Befassung mit dem Bericht hierzu und seinen Folgen steht nun an.
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| 09.02.2012 |
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Haushaltsentwurf 2012/13 - Auch wenn der Entwurf des Haushalts 2012/13 noch nicht eingebracht ist (aus eher formalen Gründen), online ist er bereits seit einigen Tagen für jedermann abrufbar.
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| 29.11.2011 |
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Beitrag zur Aktuellen Stunde des Plenums des Abgeordnetenhauses von Berlin am 10.11.2011: "Charité und Max-Delbrück-Centrum - Zusammenarbeit für Spitzenergebnisse in Wissenschaft und Forschung" - Kein Konzept und nichts Konkretes zu stärkerer Bundesbeteiligung bei der Charité.
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| 24.10.2011 |
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Berge von Papier... (2) -
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| 26.09.2011 |
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Berge von Papier... (1) - Unsere Fraktion hat eine Geschäftsstelle. Da gibt es so Holzkästen, unsere Postfächer. Täglich stapelt sich gefühlt ungefähr ein halber toter Baum in diesen Postfächern. Eigentlich ginge das auch anders und besser, oder?
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| 20.06.2011 |
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Parlament fordert Moratorium für Forschungsreaktor -
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| 17.06.2011 |
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Von "Leistungsanreizen", "Begabtenförderung" und "Rekutierungstools" - "Dannn will ich mich jetzt auch mal an der ideologischen Debatte beteiligen..." - oder: Der Wissenschaftsausschuss diskutiert das 'Deutschlandstipendium'
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| 13.05.2011 |
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Beitrag zur Zweiten Lesung des 'Gesetzes zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung' (Drs 16/3924) sowie anschließende Kurzinterventionen - Rede im Plenum
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| 04.05.2011 |
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Ein modernes Hochschulgesetz sieht anders aus, Herr Zöllner! -
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| 11.04.2011 |
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Apropos: Novelle des Berliner Hochschulgesetzes -
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| 17.03.2011 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der SPD und der Linksfraktion ‚Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre’ (Drs 16/3930) - Rede im Plenum - Mit diesem Antrag soll der Senat aufgefordert werden, das "Berliner Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre" zu verlängern. Er wird in die Ausschüsse überwiesen.
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| 17.03.2011 |
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Beitrag zur Ersten Lesung des ‚Gesetzes zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung’ (Drs 16/3924) in Verbindung mit zwei Anträgen der FDP - Rede im Plenum - Der rot-rote Gesetzentwurf zur Novelle des Berliner Hochschulgesetzes bleibt weit hinter dem zurück, was gebraucht wird. Statt dessen wird mit ihm wird nur die Tradition des Rumflickens fortgesetzt.
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| 03.03.2011 |
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Beitrag zur Vorlage zur Beschlussfassung (Drs 16/3891) ‚Abschluss der Vereinbarung des Landes Berlin mit der Charité - Universitätsmedizin Berlin gemäß § 3 des Berliner Universitätsmedizingesetzes’ - Rede im Plenum
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| 03.03.2011 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der SPD und der Linksfraktion ‚Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 gemeinsam in der Region Berlin-Brandenburg-Westpolen gestalten’ - Rede im Plenum
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| 28.02.2011 |
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Was tun Berliner Hochschulen gegen wissenschaftliches Fehlverhalten? (Download ka16-15241.pdf ca. 30 Kb) - Kleine Anfrage
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| 13.01.2011 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der CDU ‚Perspektiven für alle Abiturienten 2011 und 2012 schaffen’ - Rede im Plenum
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| 13.01.2011 |
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Beitrag zur Zweiten Lesung des Antrags der FDP ‚Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Zwangsmitgliedschaft in der Studierendenschaft beenden!’ - Rede im Plenum
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| 13.01.2011 |
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Beitrag zur Beschlussempfehlung des WissAus ‚Studienbedingungen an den Berliner Hochschulen verbessern - Drittmittel zur Verbesserung der Betreuungsrelation!’ und dem Antrag der FDP ‚Studienplätze für Berlin - Ausbau der privaten Hochschullandschaft voran - Rede im Plenum
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| 16.12.2010 |
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Werbung für Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern - die Antwort des Senats auf zu wenig Studienplätze in Berlin? (Download ka16-15040.pdf ca. 24 Kb) - Kleine Anfrage
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| 09.12.2010 |
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Beitrag zur Beratung der Dringlichen Beschlussempfehlungen der Ausschüsse WissForsch und Haupt (Drs 16/3712) ‚Gründung der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH’ - Rede im Plenum
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| 27.10.2010 |
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Haben oder Nichthaben - Die öffentliche Verwaltung und die Skonti (Download ka16-14881.pdf ca. 30 Kb) - Kleine Anfrage
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| 27.10.2010 |
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Kein BaföG mehr - Ende des Studiums? (Download ka16-14880.pdf ca. 26 Kb) - Kleine Anfrage
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| 21.10.2010 |
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Europäische Mobilität von jungen Erwachsenen - reicht ERASMUS, erreicht ERASMUS? (Download ka16-14857.pdf ca. 118 Kb) - Kleine Anfrage
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| 13.10.2010 |
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"Studenteneinsatz" in der Zeit des Nationalsozialismus (Download ka16-14833.pdf ca. 23 Kb) - Kleine Anfrage
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| 09.09.2010 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der FDP ‚Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Zwangsmitgliedschaft in der Studierendenschaft beenden!’ - Rede im Plenum
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| 17.06.2010 |
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Beitrag zur Beratung der Anträge der FDP ‚Berliner Schülerinnen und Schülern Wege ins Studium und Möglichkeiten der Studienfinanzierung rechtzeitig eröffnen’ und ‚Studienbedingungen an den Berliner Hochschulen verbessern - Drittmittel zur Verbesserung der - Rede im Plenum
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| 17.06.2010 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der SPD und der Linksfraktion ‚Laborfusion von Vivantes und Charité verwirklichen - Gemeinschaftslabor in öffentlicher Trägerschaft erhalten!’ - Rede im Plenum
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| 03.06.2010 |
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Wie wird sich das Land Berlin im Bundesrat zu BAföG und NatStipG verhalten? - Mündliche Anfrage
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| 28.05.2010 |
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"Modellstudiengang" Medizin an der Charité gesichert? (Download n16-06412.pdf ca. 22 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 20.05.2010 |
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Beitrag zur Beratung der Beschlussempfehlung BildJugFam (Drs 16/3129) ‚Mehr Berlin in Europa - mehr Europa in Berlin (I): Ein Beitrag zur Umsetzung der Lissabon-Strategie: mehr Wirtschaftskompetenz in den Schulen’ - Rede im Plenum
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| 20.05.2010 |
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Beitrag zur Beratung der Großen Anfrage der CDU ‚Förderung für das geplante Life-Science-Center (LSC, Forscherschloss) im Pankower Ortsteil Buch’ - Rede im Plenum
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| 25.02.2010 |
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Beitrag zur Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ‚Der Gesundheitsstandort Berlin braucht eine schnelle Entscheidung zur Zukunft von Charité und Vivantes’ - Rede zur Beratung der Anfrage der Fraktion
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| 04.02.2010 |
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NC-Studiengänge und Kapazitätsausschöpfung an Berliner Hochschulen (Download ka16-14105.pdf ca. 91 Kb) - Kleine Anfrage
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| 29.01.2010 |
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Reformstudiengang Medizin zum Wintersemester 2010/11 aufnahmebereit? (Download ka16-14087.pdf ca. 24 Kb) - Kleine Anfrage
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| 28.01.2010 |
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Beitrag zur Beratung des Antrags der FDP ‚Der Charité eine Zukunft geben!’ - Rede im Plenum
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| 14.01.2010 |
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Beitrag zur Beratung des Entschließungsantrags der CDU ‚Solidarität im Bildungsstreik - Studierbarkeit gewährleisten’ - Rede im Plenum
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| 05.01.2010 |
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Der Gesundheitsstandort Berlin braucht eine schnelle Entscheidung zur Zukunft von Charité und Vivantes (Download d16-2901.pdf ca. 31 Kb) - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| 10.12.2009 |
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Beitrag zur Beratung des Einzelplans 10 des Haushalts - Bildung, Wissenschaft und Forschung - hierzu: Änderungen des Hauptausschusses gemäß Drs 16/2850 - Rede im Plenum
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| 26.11.2009 |
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Beitrag zur Beratung der Dringlichen Beschlussempfehlungen der Ausschüsse WissForsch und Haupt (Drs 16/2818) ‚Abschluss von Hochschulverträgen gemäß Artikel II § 1 Abs. 1 und 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 1997’ - Rede im Plenum
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| 12.11.2009 |
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Beitrag zur Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung des Senats von Berlin (Drs 16/2721) ‚Abschluss von Hochschulverträgen gemäß Artikel II § 1 Abs. 1 und 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 1997’ - Rede im Plenum
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| 14.09.2009 |
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Zum Verhältnis von W-Besoldungseinstufung, leistungsabhängigen Gehaltsbestandteilen und Geschlecht an der Charite (Download ka16-13715.pdf ca. 36 Kb) - Kleine Anfrage
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| 08.09.2009 |
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Zukunft des Campus Charité Benjamin Franklin (Download ka16-13712.pdf ca. 30 Kb) - Kleine Anfrage
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| 07.09.2009 |
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Einnahmen aus Nebentätigkeiten der HochschullehrerInnen im Bereich der klinischen Medizin in 2006 - 2009 (Download ka16-13711.pdf ca. 147 Kb) - Kleine Anfrage
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| 03.09.2009 |
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Außertarifliche Bezahlung von Beschäftigten der Charite (Download ka16-13710.pdf ca. 28 Kb) - Kleine Anfrage
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| 28.05.2009 |
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Begründung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ‚Berlin muss seiner Verantwortung in Europa gerecht werden!’ - Rede im Plenum
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| 28.05.2009 |
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Begründung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema ‚Offensiv für ein Europa des Klimaschutzes, der sozialen Gerechtigkeit und der neuen Arbeitsplätze!’ - Rede zur Begründung der Aktualität
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| 19.02.2009 |
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Wie wird die Arbeitsfähigkeit der MitarbeiterInnen in der Cecilie-Vogt-Klinik gesichert? (Download n16-04220.pdf ca. 25 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 02.02.2009 |
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Konkurrenzfähigkeit der Berliner Fachhochschulen bei Berufungen II (Download ka16-13077.pdf ca. 20 Kb) - Kleine Anfrage
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| 02.02.2009 |
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NC-Studiengänge und Kapazitätsausschöpfung an Berliner Hochschulen (Download ka16-13076.pdf ca. 89 Kb) - Kleine Anfrage
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| 15.01.2009 |
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Begründung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ‚Für eine zukunftsfähige Wissenschaftslandschaft in Berlin - Vertragsverhandlungen nutzen, Hochschulverträge weiterentwickeln’ - Rede im Plenum
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| 02.12.2008 |
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Konkurrenzfähigkeit der Berliner Fachhochschulen bei Berufungen (Download ka16-12804.pdf ca. 30 Kb) - Kleine Anfrage
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| 18.11.2008 |
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Bewerbung und Immatrikulation III: Kostenpflichtiges Bewerbungsverfahren rechtmäßig? (Download ka16-12758.pdf ca. 27 Kb) - Kleine Anfrage
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| 24.10.2008 |
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Studentische Hilfskräfte an der Charité? (Download n16-02312.pdf ca. 23 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 18.10.2008 |
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Start ins Wintersemester 2008/09 (Download ka16-12661.pdf ca. 116 Kb) - Kleine Anfrage
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| 30.06.2008 |
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Privatuni auf dem Gelände des ehemaligen Gasometers in Schöneberg? (Download ka16-12302.pdf ca. 24 Kb) - Kleine Anfrage
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| 12.06.2008 |
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Rede zum Antrag der CDU ‚Bericht der Schulinspektionen sofort vorlegen’ - Rede im Plenum
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| 08.05.2008 |
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Zentralstandort für die Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch - Tragödie mit offenem Ende? (Download n16-02913.pdf ca. 22 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 24.04.2008 |
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Schon genug Exzellenz in der Wissenschaftsstadt Berlin? (Download n16-02809.pdf ca. 25 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 24.04.2008 |
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Rede bei der Besprechung der Großen Anfrage der FDP ‚Entwicklung der Berliner Forschungslandschaft’ und der Antworten des Senats darauf - Rede im Plenum
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| 07.03.2008 |
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Akkreditierung von Studiengängen (Download ka16-11877.pdf ca. 27 Kb) - Kleine Anfrage
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| 10.01.2008 |
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Entgelte für Zulassungsanträge rechtens? (Download ka16-11593.pdf ca. 24 Kb) - Kleine Anfrage
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| 06.12.2007 |
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Rede zum Einzelplan 10 - Bildung, Wissenschaft und Forschung - des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 - Rede im Plenum
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| 28.11.2007 |
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NC-Studiengänge und Kapazitätsausschöpfung an Berliner Hochschulen (Download ka16-11486.pdf ca. 41 Kb) - Kleine Anfrage
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| 22.11.2007 |
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Gegenrede zum Antrag der CDU ‚Landesfinanzierung für die ausgewählten Berliner Exzellenzprogramme jetzt zusagen!’ - Gegenrede im Plenum
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| 08.11.2007 |
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Rede zum Antrag der Regierungskoalition ‚Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre’ - Rede im Plenum
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| 08.11.2007 |
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Exzellente Hochschulen für Berlin statt Super-Uni für Zöllner - Rede zur Begründung der Aktualität
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| 01.11.2007 |
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Studentische Beschäftigte an der Charite (Download ka16-11370.pdf ca. 113 Kb) - Kleine Anfrage
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| 11.10.2007 |
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Studieren ohne Abitur - Mündliche Anfrage
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| 11.10.2007 |
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Schleichende Absenkung des Qualifikationsniveaus an Berliner Hochschulen? (Download n16-01915.pdf ca. 99 Kb) - Nicht behandelte Mündliche Anfrage
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| 02.10.2007 |
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Biologische Vielfalt: Forschung und Ausbildung im Bereich der Biologischen Taxonomie und Systematik (Download ka16-11270.pdf ca. 260 Kb) - Kleine Anfrage
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| 20.08.2007 |
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Hat Berlin ausreichend BachelorabsolventInnen für die neue Lehramts-Master? (Download ka16-11133.pdf ca. 120 Kb) - Kleine Anfrage
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| 07.06.2007 |
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Studienreform durch BerlHG-Novelle nicht im luftleeren Raum - Bericht zum Stand und den Folgen der Bachelorreform jetzt! - Rede zur Begründung des Antrags der Fraktion
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| 09.05.2007 |
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Finanzierung von Publikationen zur Geschichte der Berliner Wissenschaftsinstitutionen in der Zeit des Nationalsozialismus - was ist aus der Empfehlung des Wissenschaftsausschusses geworden? (Download ka16-10748.pdf ca. 87 Kb) - Kleine Anfrage
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| 07.03.2007 |
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Praktikantinnen und Praktikanten mit Lehraufgaben an den Berliner Hochschulen (Download ka16-10482.pdf ca. 120 Kb) - Kleine Anfrage
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| 12.02.2007 |
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NC-Studiengänge und Kapazitätsausschöpfung an Berliner Hochschulen (Download ka16-10375.pdf ca. 686 Kb) - Kleine Anfrage
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| 05.02.2007 |
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Studienplatz auf dem Klageweg? (Download ka16-10351.pdf ca. 167 Kb) - Kleine Anfrage
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| 01.02.2007 |
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Gegenrede zum Antrag der FDP-Fraktion ‚Hochschulautonomie ernst gemeint - Erprobungsregelungen verstetigen’ - Gegenrede im Plenum
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| 18.01.2007 |
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Exzellenzinitiative: Zweite Chance für Berliner Universitäten nutzen - der Senat ist gefordert! - Rede zur Begündung der Aktualität
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| 18.01.2007 |
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Exzellenzinitiative: Zweite Chance für Berliner Universitäten nutzen - der Senat ist gefordert! - Rede in der Aktuellen Stunde im Plenunm
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| 05.12.2006 |
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Rechtsaufsicht durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung (Download ka16-10099.pdf ca. 97 Kb) - Kleine Anfrage
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| 16.11.2006 |
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Mutterschutzvertretungen an Berliner Hochschulen (Download ka16-10057.pdf ca. 96 Kb) - Kleine Anfrage
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| 30.10.2006 |
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Zulassungen "außerhalb der Kapazität" an Berliner Hochschulen (Download ka16-10019.pdf ca. 138 Kb) - Kleine Anfrage
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