Hochschulvertragsverhandlungen jetzt aufnehmen!

Hochschulvertragsverhandlungen jetzt aufnehmen!

Anja Schillhaneck, wissenschaftspolitische Sprecherin, erklärt:

Regelmäßig wiederholt sich das Spiel: Zwar loben Senat und rot-rote Koalition die Berliner Wissenschaft als wichtigen Standortfaktor, wenn’s dann ums Geld geht, wird man zaghaft. Dabei ist völlig klar: Selbst eine Fortschreibung der Zuschüsse auf jetziger Höhe wäre ein vorprogrammierter Abbau von Studienplätzen, wissenschaftlichem Handlungsspielraum und damit auch Zukunftschancen.

Die Verhandlungen über die Hochschulverträge sind das geeignete Instrument, um den finanziellen Bedarf der Hochschulen und Bedarf und Möglichkeiten Berlins aufeinander abzugleichen. Wer wie die SPD erst mit dem Doppelhaushalt 2010/11 überhaupt Zusagen machen will, verlässt das bewährte System der Hochschulverträge. Und wer wie Finanzsenator Sarrazin keinen Verhandlungsbedarf sieht, der vergisst, dass es im Interesse Berlins liegt, eine leistungsfähige Wissenschaftslandschaft zu haben und zu erhalten.

Deswegen muss der Senat jetzt auf die Hochschulen zugehen und die Verhandlungen über den nächsten Hochschulvertrag beginnen. Vor allem müssen die Tarifsteigerungen und steigenden Pensionslasten dabei berücksichtigt werden. Denn während Wissenschaftssenator Zöllner immer noch an seiner Ex-SuperUni und den kleinen, feinen Möglichkeiten einer Stiftung zur Forschungsförderung bastelt, bricht an den Hochschulen die Basis weg.

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