Haushaltsentwurf 2012/13

Haushaltsentwurf 2012/13

Eigentlich sollte in der heutigen Plenarsitzung die Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2012/13 erfolgen. Da die Geschäftsordnung aber vorsieht, dass alle Drucksachen (und der Haushaltsentwurf ist eine) schriftlich - und zwar auf Papier - vorliegen müssen, und das große dicke Paket des Zahlenwerks erst morgen zugestellt werden wird, ging das heute nicht.

Wer es sich trotzdem ansehen möchte, findet ihn seit einigen Tagen bereits hier: gruenlink.de/6kp (nach Einzelplänen sortiert)

Die Fachausschüsse werden in der kommenden Woche mit der Beratung ihrer jeweiligen Einzelpläne udn Kapitel beginnen, wobei zuerst festgestellt wird, wo Diskussionbedarf besteht und vielleicht auch ein Bericht der Verwaltung angefordert werden soll, und welche Haushaltstitel 'durchgewunken' werden können, weil sie Konsens sind. Circa vier Wochen später wird - wiederum in den Fachausschüssen - über Änderungsanträge etc. beraten, bevor die einzelnen Haushaltskapitel dann in den Hauptausschuss gehen, der zentral zuständig ist.

Abgeschlossen werden die Haushaltsberatungen mit dem Beschluss über den Haushaltsplan 2012/13 (der gleichzeitig ein Gesetz ist) Anfang Juni. Der Zeitplan für die Beratungen findet sich hier: www.parlament-berlin.de/haupt-ausschuss.nsf/AEX/691819A6C2A3050EC125799E0042ED29/$FILE/Terminplanung%20Hh2012_2013.pdf

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