Grüne fordern Transparenz und Nachwuchsförderung in der Wissenschaft

Grüne fordern Transparenz und Nachwuchsförderung in der Wissenschaft

Anja Schillhaneck, wissenschaftspolitische Sprecherin, erklärt zur heutigen 1. Lesung des Doppelhaushalts 2010/2011 im Wissenschaftsausschuss:

Der Haushaltsentwurf für die Bereiche Wissenschaft und Forschung von Senator Zöllner ist Augenwischerei. Selbst nach über einem Jahr Verhandlungsmarathon liegen die notwendigen Hochschulverträge noch immer nicht vor. Für die Charité gibt es kein überzeugendes Gesamtkonzept, im Facilitymanagement für die Hochschulen herrscht Ratlosigkeit. Zöllners vertuscht die Finanzierungslücken bei Lehre und Forschung. Er legt keinen seriösen Haushaltsplan vor: Auf der einen Seite führt Zöllner pauschale Mehrausgaben auf Pump für die Hochschulen ein. Auf der anderen Seite wirft er Millionen für die Einstein-Stiftung raus. So wird die Berliner Wissenschaft nicht gefördert, sondern bestraft.

Bündnis 90/Die Grünen setzen ihren Schwerpunkt auf die Qualität der Lehre und der Nachwuchsförderung. Gerade mit Blick auf die doppelten Abiturjahrgänge darf jetzt nicht am Wesentlichen gespart werden - der Ausbildung der jungen Berufstätigen und WissenschaftlerInnen von morgen. Berlin darf seine Hochschulen nicht länger mit windigen Kreditversprechen auf Bundesmittel knapp über Wasser halten.

Die Finanzierung der Wissenschaft in Berlin muss endlich wieder transparenten Regeln folgen. Zöllners selbstherrliche Geheimhaltungs- und Verwirrungspolitik der letzten Jahre hat dem Wissenschaftsstandort Berlin nur geschadet. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich in den Haushaltsberatungen für einen deutlichen Politikwechsel im Wissenschaftsressort ein.

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