Exzellenzinitiative: Zweite Chance für Berliner Universitäten nutzen - der Senat ist gefordert!

Exzellenzinitiative: Zweite Chance für Berliner Universitäten nutzen – der Senat ist gefordert!

Auszug aus dem Plenarprotokoll 16/5

Präsident Walter Momper:

Danke schön, Herr Kollege Henkel! - Dann hat von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Schillhaneck das Wort zur Begründung.

Anja Schillhaneck (Grüne):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass das von uns für die Aktuelle Stunde beantragte Thema "Exzellenzinitiative" tatsächlich aktuell ist, wird hier sicher niemand bestreiten. Vor nicht ganz einer Woche war die Verkündung der Ergebnisse der Vorrunde, und wie schon beim ersten Mal haben die drei Berliner Universitäten unerwartet gut abgeschnitten. Ich sage "unerwartet" nicht deswegen, weil wir in irgendeiner Art und Weise Zweifel an der Leistungsfähigkeit unserer Universitäten hätten, sondern weil die Rahmenbedingungen, unter denen Berliner Universitäten in Konkurrenz zu anderen Hochschulen bundesweit treten, doch ans Prekäre grenzen bzw. längst den Zustand erreicht haben. Das allerdings ist nichts herausragend Neues und besonders Aktuelles, muss ich leider feststellen.

Vor fast genau einem Jahr war der Exzellenzwettbewerb schon einmal Thema einer Aktuellen Stunde, und schon damals wurde deutlich darauf hingewiesen, wie die Dinge liegen und unter welchen Bedingungen die gute Platzierung der Berliner Universitäten zustande gekommen ist. Seither hat sich da leider nicht viel geändert. Allerdings haben es unsere Universitäten zum zweiten Mal geschafft, und zwar diesmal noch zahlreicher, sich in der Vorrunde zu platzieren. Deshalb verdienen - so finden wir jedenfalls - unsere Universitäten im Prinzip gleich doppelt unser aller Glückwünsche.

[Beifall bei den Grünen]

Wir wissen aber auch: Noch ist nichts gewonnen, denn auch wenn Humboldt-Universität und Freie Universität als zwei von acht nominierten Hochschulen für das sogenannte Zukunftskonzept stehen, wer glaubt, dass damit bereits irgendein Euro gewonnen wäre, irrt sich. Das war eine Vorrunde. Erinnern wir uns an die erste Runde des Exzellenzwettbewerbs. Wie groß war da die Freude und wie herb die Enttäuschung hinterher, als es zur Endausscheidung kam und gerade in der dritten Förderlinie - das ist das, was dann gerne als Eliteuniversität bezeichnet wird, auch wenn das gar nicht darauf steht - die Preise zweimal nach München gingen, einmal nach Karlsruhe und nicht nach Berlin, auch wenn sich die Freie Universität in der Vorrunde, so wie jetzt FU und HU, platziert hatte.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in der Aktuellen Stunde deswegen darüber reden, was jetzt getan werden kann, um diese zweite Chance der Berliner Universitäten zu nutzen, die begehrten Exzellenzmillionen und die damit verbundene Reputation, die auch nicht zu verachten ist, einzuwerben. - Wir wollen, wie man so schön sagt, nach vorne diskutieren. Wie lässt sich der durch den Exzellenzwettbewerb entstandene Schwung insgesamt für die Wissenschaft in Berlin und in der Region nutzen? Was ist zu tun, um herausragende Forschung zu fördern? Wir fragen aber auch: Was ist mit denen, die sich nicht platzieren? - Bereits jetzt hat der Exzellenzwettbewerb ungeahnte und wegen der drastischen finanziellen Lage der Berliner Universitäten tiefgreifende Umverteilungen innerhalb der Strukturen zur Folge. Spitzenleistung braucht aber ein Fundament. Die Substanz der Universitäten muss stimmen, sonst klappt das nicht mit der Exzellenz. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist deswegen der Meinung, dass jetzt, direkt nach dieser Auswahl in der Vorrunde, wo es darum geht, unsere Universitäten tatsächlich in der Entausscheidung zu platzieren, der richtige Zeitpunkt ist, darüber zu reden ist, wie wir die uns dargebotene Chance nutzen und das Beste für den Wissenschaftsstandort Berlin als Ganzes daraus ma- chen. Deswegen haben wir dieses Thema für die Aktuelle Stunde beantragt. - Danke!

[Beifall bei den Grünen]

Präsident Walter Momper:

Danke schön, Frau Schillhaneck! - Für die Fraktion der FDP spricht nunmehr der Kollege von Lüdeke. - Bitte schön, Herr von Lüdeke, Sie haben das Wort!

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