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Jahrgang: Neues
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02.10.2014 > Eine Berliner Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele 2024? - Die Diskussion um eine etwaige Olympiabewerbung Berlins hat eine Vielzahl von Facetten. Dieser Beitrag ist das (ständig fortgeführte) Diskussionspapier, das ich auch zur Debatte im grünen Landesausschuss (also dem 'kleinen Landesparteitag') mithatte - und in dem ich versuche, die unterschiedlichen Diskussionsstränge ein wenig zu entwirren, und etwas Klarheit zu schaffen, worüber wir wirklich diskutieren, und wie wir uns meiner Meinung nach positionieren sollten.
18.06.2014 > "Du sollst die Wahl haben" - was wir Grüne im Europawahlkampf (und der Europapolitik) richtig gemacht haben, und was das mit der "Wir sind die neuen Liberalen"-Debatte zu tun hat - 8,4 % und 10,7 % - Jedes grüne Mitglied kennt diese Zahlen. "Wir sind raus aus den Kartoffeln" erfreute sich unsere deutsche grüne Spitzenkandidatin zur Europawahl Rebecca Harms am Wahlabend. Woher kommt dieser Erfolg bei der Europawahl? Gerade nach dieser Wahl, bei der sich die politische Europa-Debatte nur noch um die Themen Kommissionspräsident und Anti-Europa-Parteien dreht, möchte ich mich an einer kleinen Analyse unseres Ergebnisses bei der Europawahl versuchen. Und den Bogen schlagen zu einer Diskussion, die gerade ein wenig durch die Medien schwappt, nämlich die über das liberale Profil der Grünen.
14.06.2014 > Olympia, "Akzeptanz", und Politik per Radiointerview - Überraschend eindeutig und festlegend hat Klaus Wowereit im Berliner Rundfunk verkündet: Berlin wird sich um Olympia bewerben. Und dann kam noch irgendwas mit "für Akzeptanz sorgen". Und so zeigt sich an dieser Frage gerade etwas ganz exemplarisch...
13.06.2014 > Media Dialogue in Istanbul - ein Gespräch - Für den letzten Tag unseres Aufenthalts war ein Treffen mit türkischen Medienvertreter*innen geplant. Nach den leichten Aufregungen während unseres Aufenthaltes hier war das Interesse definitiv vorhanden - auch wenn die Organisation durch visit Berlin einen klaren Fokus auf Tourismus und Wirtschaft, weniger auf das heiße Thema Stadtentwicklung legte. Das hier ist ein kurzer Bericht zum Gespräch.
09.06.2014 > Mit dem Präsidium in Istanbul - Dieses Jahr gilt es, 25 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Istanbul zu feiern. Das Präsidium des Abgeordnetenhauses ist deshalb derzeit in Istanbul. Hier im Blog, aber auch auf Twitter werde ich versuchen, ein paar Eindrücke festzuhalten.
19.05.2014 > "Sag mir, wo du stehst!" - die AfD und die Sache mit dem Antifaschismus - Irgendwie brav, bürgerlich, bieder, die wahren Demokraten wider den Euro und den Regelungswahn der EU, von den etablierten Parteien missverstanden, und nach eigener Auffassung wohl nur zufällig mit Plakatsprüchen, die auf den ersten Blick auch von anderen vom ganz rechten Rand stammen könnten - die AfD. Eines aber wollen sie nicht: Amtsträger*innen unterstellen, sie könnten mit "antifaschistischem Gedankengut!" sympathisieren. Nun denn...
09.01.2014 > Unterfinanzierte Einstein Stiftung - und nun? - Die weitestgehende Streichung der Mittel für die Einstein Stiftung Berlin konnte in den Haushaltsberatungen zwar abgewendet werden - dass die nun beschlossenen Mittel trotzdem nicht ausreichen, um die geplante Arbeit (inkl. Einstein Professuren usw.) verlässlich zu finanzieren, war klar. Das hat nun Folgen.
03.12.2013 > Joschka Fischer und das Werbevideo - Joschka Fischer hat ein neues Auto. Eigentlich wahrscheinlich nix Weltbewegendes - daraus wurde aber ein kleines, feines Werbefilmchen für den Hersteller. Spiegel Online titelt dazu so schön: "Joschka Fischers Video für BMW: Vom Weltpolitiker zum Werbeprofi". Und da fängt mein Problem mit der Sache an...
12.11.2013 >
Parlamentsreform - es geht weiter
Parlamentsreform - es geht weiter - Derzeit überbieten sich plötzlich alle darin, ganz transparent machen zu wollen, was denn da nun ausgehandelt wurde in Sachen Parlamentsreform. Da will ich nicht zurückstehen - und nebenbei habe ich mal ganz grob ausgerechnet, was das so kostet...
27.10.2013 >
Parlamentsreform - konkrete Vorschläge zur Stärkung des Parlaments statt Streamlining der Plenarsitzung
Parlamentsreform - konkrete Vorschläge zur Stärkung des Parlaments statt Streamlining der Plenarsitzung - Leider hat hauptsächlich die Frage einer eventuellen Diätenerhöhung so richtig das Interesse der Medien erzeugt. Leider - denn es geht bei der so genannte "Parlamentsreform" um viel mehr. Nämlich darum, ob und wie das Berliner Abgeordnetenhaus seine Aufgabe (endlich) besser erledigen kann.
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