Besuch des Parlamentspräsidenten Kuwaits Herrn Al-Ghanim

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Vom 7. bis zum 11.04. besucht eine Delegation der kuwaitischen Nationalversammlung Berlin aus Einladung von des Bundestagspräsidenten Herrn Norbert Lammert. Heute Mittag wurden sie vom Präsidium des Abgeordnetenhauses empfangen. S.E. Herr Al-Ghanim, Präsident der Majlis al-Umma (kuwaitische Nationalversammlung), hat sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen und Geschenke mit dem Präsidenten Ralf Wieland ausgetauscht. Die beiden Präsidenten haben jeweils eine kurze Rede gehalten. Von Berliner Seite nahmen auch der Vizepräsident Andreas Gram und ich, Andy Jauch von der SPD-Fraktion, Wolfgang Brauer der Linksfraktion, Alexander Spies und Martin Delius von der Piratenfraktion und der Direktor des Abgeordnetenhauses, Christian Christen, an der Zeremonie und dem anschließenden Mittagessen teil. Die kuwaitische Delegation zählte verschiedene Mitglieder der Majlis al-Umma, darunter der Generalsekretär, der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft und der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales.

Zusammen haben wir im Festsaal gegessen und die Gelegenheit für Gespräche und Informationsaustausch genutzt. Wie bei eigentlich jedem Gespräch mit einer internationalen Delegation ging es unter anderem um das föderale System in der Bundesrepublik Deutschland, Rechtsetzung, Entscheidungsebenen und Steuererhebung und -verteilung. Von kuwaitischer Seite wurde ein deutliches Interesse am Gesundheitsstandort Berlin formuliert - was wir gern aufgenommen haben. Wir haben auch von den Entwicklungen des Clusters Gesundheitswirtschaft berichtet. Gerade die Charité ist, das war wieder einmal zu merken, international breit bekannt und anerkannt - manchmal, wenn man hier ganz tief im politischen Alltag steckt und sich mit Bettenhochhaussanierung, Bilanzierungsfehlervorwürfen oder den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Charité und ihren Tarifforderungen befasst, gerät das auch im Abgeordnetenhaus ein bisschen aus dem Blick.

Ein weiteres Thema war Fußball. Im Kuwait scheint es viele Fußballbegeisterte zu geben, S. E. Präsident Al-Ghanim ist Vorsitzender eines Fußballvereins, und die Neugier auf unsere Einschätzungen zur WM in Brasilien, aber auch zum Fall Hoeneß, war groß. Und dann kam die Debatte auch auf die Kritik an der FIFA und der Vergabe der WM nach Qatar. Auch wenn wir hier zwischen beiden Seiten am Tisch wohl teilweise unterschiedlichen Meinungen haben, war es gut, gerade den Punkt Arbeitsbedingungen und Umweltverträglichkeit offen zu thematisieren. Es spricht für das gute Verhältnis, dass das so möglich ist.

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