Anhörung bestätigt grüne Kritik an Novelle des Hochschulgesetzes

Anhörung bestätigt grüne Kritik an Novelle des Hochschulgesetzes

Anja Schillhaneck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin, sagt zur Novelle des Berliner Hochschulgesetzes:

Die vierstündige Anhörung im Wissenschaftsausschuss am heutigen Mittwoch hat wesentliche Punkte der grünen Kritik am Gesetzesentwurf bestätigt. Insgesamt lehnten neun von zehn Anzuhörenden - von der IHK bis zu den Hochschulleitungen und Studierenden - den Entwurf von Senator Zöllner ab.

Der Entwurf verfehlt ganz klar das selbst gesetzte Ziel, die Qualität in Studium und Prüfungswesen zu steigern. Eine Mischung aus Überregulierung und Unklarheiten dominiert, und zu wesentlichen Neuregelungen wie Teilzeitstudium oder neuen Zulassungbestimmungen lässt sich nur festhalten, dass völlig unklar ist, wie sie sich umsetzen oder operationalisieren lassen.

Aus grüner Sicht hat der Senat hier eine große Chance vertan: Statt die dringend nötige große Novelle des Berliner Hochschulgesetzes zu schaffen, hat er ein Sammelsurium vorgelegt, das nichts für Qualität tut - aber fast alle hochschulpolitischen Akteure der Stadt gegen sich vereint.

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