Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes fördert Kleinstaaterei und Unsicherheit

Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes fördert Kleinstaaterei und Unsicherheit

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, erklärt:

Die heute beschlossene Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung: Kleinstaaterei im Wissenschaftsbetrieb wird gefördert, neue Mobilitätshindernisse drohen sowohl für Studierende wie WissenschaftlerInnen. In der Abschaffung von so grundsätzlichen und vernünftigen Regelungen wie die zur Vergleichbarkeit der Studienabschlüsse oder auch zu Mindeststandards einer akademischen Selbstverwaltung lässt sich bei allem Interesse an landesspezifischen Regelungen nichts Positives finden.

Der Rückschluss, dass allein der Wettbewerb unter den Hochschulen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu sogenannten Spitzenuniversitäten führt, war bereits im letzten Jahrhundert veraltet und gewinnt durch ständige Wiederholung nicht an Wahrheit. Nun ist Senator Zöllner gefragt, mit seinen AmtskollegInnen aus den anderen Bundesländern sinnvolle Vereinbarungen zu treffen, die in der Lage sind, die bisherigen Regelungen des HRG zu ersetzen. Alles andere wäre zum Nachteil der Studierenden, WissenschaftlerInnen und auch der Hochschulen selbst.

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